SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2024/103 vom 17. März 2025 , Entscheid Verwaltungsgericht, 17.03.2025 - Sg Verwaltungsgericht (2025)
Bau- und Planungsrecht, Einsprachelegitimation und Anzeigepflicht im vereinfachten Verfahren und bei privatrechtlichen Einsprachen, Art. 141 Abs. 1, Art. 153 Abs. 2 und Art. 154 PBG, Art. 45 VRP. Voraussetzung für die Gewährleistung des Beschwerderechts Dritter ist, dass die Beschwerdeberechtigten über ein Bauvorhaben, für welches um Bewilligung ersucht wird, in Kenntnis gesetzt werden, ansonsten eine Verletzung des verfassungsrechtlich garantierten Anspruchs auf rechtliches Gehör vorliegt. Im vereinfachten Verfahren ist das Baugesuch sämtlichen einspracheberechtigten Personen mit eingeschriebenem Brief zu eröffnen. Der Umstand, dass ohne eine solche Anzeige für potenziell einspracheberechtigte Personen keine Möglichkeit besteht, vom Bauvorhaben Kenntnis zu erlangen und ihre Rechte wahrzunehmen, bedingt eine im Zweifelsfall grosszügige Auslegung der Pflicht zur persönlichen Anzeige. Die Einspracheberechtigung erschöpft sich nicht nur auf Grundeigentümer von Grundstücken in einem Umkreis von 30m von der geplanten Baute, sondern ist bei einer Distanz von 100m zum Baugrundstück in der Regel ohne vertiefte Abklärungen gegeben (Verwaltungsgericht, B 2024/103).